Nach nur drei Monaten braucht Graz ein neues Budget

Kommunisten müssen selbst verschuldetes Defizit in zweistelliger Millionenhöhe eingestehen - Warnungen der ÖVP vor dem Sommer wurden in den Wind geschlagen.
Fachleute haben seit Monaten davor gewarnt, dass das Budget nicht halten wird, jetzt ist es quasi amtlich: KPÖ-Finanzstadtrat Manfred Eber hat sich verkalkuliert: “Bereits im Frühjahr 2021 war klar, dass sowohl die Teuerung als auch die Lohnkosten an Fahrt aufnehmen werden. Für beides wurde keine ausreichende Vorsorge getroffen, was wir bereits vor und während der Budgetauflage massiv kritisiert haben, jetzt muss Eber auch noch eingestehen, dass beim Personal bis zu 18 Millionen Euro pro Jahr fehlen.“ sagt Stadtrat Günter Riegler (ÖVP). Read More…

Bezirke ärgern sich über fehlende Information und Kommunikation

In der Pressekonferenz am 28. September 2022 wurde von Bürgermeisterin Elke Kahr das Notfall-Programm der Stadt Graz präsentiert. Als “Kernpunkt des Krisenmanagements“ wird auch das aus acht Standorten bestehende Leuchtturm-Netz bezeichnet. In den Bezirken Eggenberg, Mariatrost, Andritz, St. Peter, Lend und der Inneren Stadt werden demnach Kirchen, in Puntigam sowie Liebenau Mittelschulen Teil dieses Netzwerkes sein, die im Notfall weiterhin beleuchtet werden und als Anlaufstellen im Ernstfall dienen sollen. Die ÖVP-Vertreter in den jeweiligen Bezirksräten haben - wie vermutlich auch die Bezirksräte aller anderen Fraktionen - erst aus der Zeitung von diesem für Notfälle essenziellen Projekt erfahren. Read More…

Themen: Bezirksdemokratie

Lebensqualitätsindikatoren-Befragung: 91,2% leben sehr gerne oder gerne in Graz

Seit meiner Geburt lebe ich in dieser großartigen Stadt und ich bin dankbar, dass ich schon seit 21 Jahren politisch führend in Graz mitgestalten darf. Es wird von mir erwartet, dass ich als Bürgermeister durch Lösungen und mit Ideen zu allen auftretenden Fragen etwas beitrage. Es geht aber in der Politik nicht in erster Linie darum, was mir wichtig ist, sondern was der Mehrheit der Grazerinnen und Grazer wichtig ist.
Daher haben wir mit den Lebensqualitätsindikatoren und der dazugehörigen Befragung ein Instrument entwickelt, das Ihnen alle fünf Jahre die Möglichkeit gibt, mir und der Stadtregierung zu sagen, was Ihnen wirklich wichtig ist und wo sie sich Veränderung erwarten. Read More…

Themen: Lebensqualität | Umwelt