News-Ticker Grazer Innenstadt
Graz braucht einen Kurswechsel
20 |01 | 26
Kurt Hohensinner als Spitzenkandidat nominiert
Einstimmig hat die Grazer Volkspartei Kurt Hohensinner als Spitzenkandidat für die Grazer Gemeinderatswahl 2026 nominiert. Ein Angebot für alle, die eine Politik wollen, die es anders und besser macht. Ein Angebot für alle, die angesichts der Fülle an ungelösten Problemen eines wollen: Einen Kurswechsel für Graz!
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Demonstrationsrecht schützen – Mobilität in Graz sichern
10 |12 | 25
“Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist unantastbar, daran gibt es nichts zu rütteln. Aber dieses Grundrecht darf nicht ständig zu Lasten der Mehrheit der Grazerinnen und Grazer gehen“, betont ÖVP-Stadtparteigeschäftsführer und Gemeinderat Markus Huber angesichts der wiederkehrenden Einschränkungen im Straßenbahnverkehr durch Demonstrationen durch die Innenstadt.
Gerade erst wurde die neue Entlastungsstrecke über die Neutorgasse eröffnet, um die Herrengasse bei Veranstaltungen und Kundgebungen als “Nadelöhr“ zu entlasten. Aber schon in der ersten Woche zeigt sich: Auch diese wichtige Achse steht still. “Beide Routen gleichzeitig zu blockieren ist aus Sicht der Mobilität unverantwortlich“, so Markus Huber.
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Gerade erst wurde die neue Entlastungsstrecke über die Neutorgasse eröffnet, um die Herrengasse bei Veranstaltungen und Kundgebungen als “Nadelöhr“ zu entlasten. Aber schon in der ersten Woche zeigt sich: Auch diese wichtige Achse steht still. “Beide Routen gleichzeitig zu blockieren ist aus Sicht der Mobilität unverantwortlich“, so Markus Huber.
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Straßenraumgestaltung Hilmteich
05 |12 | 25
“Die heutige Entscheidung im Stadtsenat zur Straßenraumgestaltung rund um den Hilmteich zeigt einmal mehr, dass die Kahr-Schwentner-Koalition bei großen Verkehrs- und Infrastrukturmaßnahmen lieber ideologische Prestigeprojekte umsetzt als über pragmatische Lösungen nachzudenken. Ich habe in der heutigen Sitzung erneut vorgeschlagen, den Radweg innerhalb der Strauchleiste zu führen. Das wäre eine alternative Variante, mit der rund 50 Parkplätze erhalten bleiben könnten und trotzdem ein sicherer, moderner Radweg umgesetzt wäre.
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Keine Ahnung von der Lebenssituation der Grazer Familien
28 |11 | 25
Mit deutlichen Worten reagiert Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) auf die Aussagen von Bürgermeisterin Elke Kahr im Rahmen einer gestrigen Pressekonferenz. “In den letzten vier Jahren sind in Graz über 500 Kindergartenplätze verloren gegangen. Jedes zehnte Kinder in Graz zwischen 3 und 6 Jahren hat keinen Betreuungsplatz. Dass Frau Kahr behauptet es gäbe kein Problem, zeigt nur, dass sie den Ernst der Lage bis heute nicht verstanden hat. Frau Bürgermeisterin, Sie haben keine Ahnung von der Lebenssituation der Grazer Familien. Ich lade Sie gern einen Tag in die Servicestelle der Bildungsabteilung ein, wenn dort weinenden Müttern erklärt werden muss, warum sie keinen Platz bekommen.“
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Eröffnung der neuen Neutorlinie
28 |11 | 25
Richtige Maßnahme, aber Umsetzung voller Fehler
Mit der heutigen Erstfahrt auf der neuen Neutorlinie geht ein wichtiges Infrastrukturprojekt für Graz in Betrieb. Für die Volkspartei ist klar: Die Entflechtung des Straßenbahnnetzes ist eine sinnvolle und notwendige Maßnahme, die die Volkspartei nicht nur immer unterstützt, sondern in der vergangenen Gemeinderatsperiode auch selbst federführend auf Schiene gebracht hat.
“Die Grundentscheidung war richtig“, betont VP-Obmann Stadtrat Kurt Hohensinner, “nur das, was danach kam, war eine einzige Aneinanderreihung von Fehlern und politischem Scheitern.“
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Mit der heutigen Erstfahrt auf der neuen Neutorlinie geht ein wichtiges Infrastrukturprojekt für Graz in Betrieb. Für die Volkspartei ist klar: Die Entflechtung des Straßenbahnnetzes ist eine sinnvolle und notwendige Maßnahme, die die Volkspartei nicht nur immer unterstützt, sondern in der vergangenen Gemeinderatsperiode auch selbst federführend auf Schiene gebracht hat.
“Die Grundentscheidung war richtig“, betont VP-Obmann Stadtrat Kurt Hohensinner, “nur das, was danach kam, war eine einzige Aneinanderreihung von Fehlern und politischem Scheitern.“
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Grazer Lebensqualitätsbefragung wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet
14 |11 | 25
Die Präsentation der neuen Lebensqualitätsbefragung 2025 der Stadt Graz sorgt bei ÖVP-Gemeinderat Markus Huber für massive Zweifel. “Wer sich die Erhebung genauer anschaut, merkt rasch: Viele Ergebnisse wirken politisch gefärbt, methodisch fragwürdig und inhaltlich unvollständig. So kann man die Lebensrealität der Grazerinnen und Grazer nicht seriös abbilden“, so Markus Huber.
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Die Grazer Innenstadt hat mehr verdient
07 |11 | 25
“Die heutige Präsentation des Innenstadt-Zukunftsbildes in der Grazer Stadtregierung war für die Volkspartei eine Enttäuschung. “Statt konkreter Maßnahmen und Lösungen gab es die Nacherzählung eines politisch einseitigen Prozesses rund um die Innenstadtkonferenz im September - moderiert von den Grünen, flankiert von KPÖ und SPÖ“, sagt VP-Obmann Stadtrat Kurt Hohensinner. Der weitere Prozess besteht nun darin, dass die städtischen Abteilungen darüber nachdenken sollen. Wie das ohne ein tragfähiges Konzeptpapier oder einen finanziellen Rahmen passieren soll, blieb völlig offen. Nicht einmal einfachste Nachfragen konnten heute in der Stadtregierungssitzung beantwortet werden. Bis Juni 2026 (!) soll es einen weiteren Bericht geben. “Wie so viele wichtige Themen in der Stadt, wird auch die Innenstadt damit weiter auf die lange Bank geschoben. Während also kleine Betriebe und Geschäfte ums Überleben kämpfen und die Probleme größer werden, bleibt die Kahr-Schwentner-Koalition weiter rat- und tatenlos.“
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Aufstockung des Grazer Bildungsbudget
05 |11 | 25
Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP):
“Der Kampf gegen die überbordenden Einschnitte in der Bildung durch die Kahr-Schwentner-Koalition hat sich ausgezahlt: Es ist ein Erfolg für die Kinder und Familien, dass Bürgermeisterin Kahr und Finanzstadtrat Eber nun doch eingelenkt haben. Bezeichnend ist, dass ich davon erst aus den Medien erfahren habe. Und klar ist auch: 1,5 Millionen Euro sind ein Schritt, aber zu wenig. Wir werden jetzt im Detail prüfen, welche Einschnitte damit nicht gesetzt werden müssen. Erste Priorität hat der Ausbau der Kinderbetreuung.
Die Kinderbetreuung steckt in Graz in einer schwierigen Lage, weil die Kahr-Schwentner-Koalition falsche Schwerpunkte setzt. Seit 2021 sind durch fehlende Mittel von Kahr und Eber bereits über 500 Kindergartenplätze verloren gegangen. Ich kämpfe um jeden Betreuungsplatz. Für Sparen am Rücken von Kindern habe ich kein Verständnis. Wir müssen Jahr für Jahr ausbauen, damit der Versorgungsgrad nicht weiter fällt. Die Diskussionen der letzten Tage und Wochen zeigen einmal mehr die Budget-Chaospolitik unter Bürgermeisterin Kahr. Noch kein Budget unter KPÖ-Führung hat gehalten." Read More…
“Der Kampf gegen die überbordenden Einschnitte in der Bildung durch die Kahr-Schwentner-Koalition hat sich ausgezahlt: Es ist ein Erfolg für die Kinder und Familien, dass Bürgermeisterin Kahr und Finanzstadtrat Eber nun doch eingelenkt haben. Bezeichnend ist, dass ich davon erst aus den Medien erfahren habe. Und klar ist auch: 1,5 Millionen Euro sind ein Schritt, aber zu wenig. Wir werden jetzt im Detail prüfen, welche Einschnitte damit nicht gesetzt werden müssen. Erste Priorität hat der Ausbau der Kinderbetreuung.
Die Kinderbetreuung steckt in Graz in einer schwierigen Lage, weil die Kahr-Schwentner-Koalition falsche Schwerpunkte setzt. Seit 2021 sind durch fehlende Mittel von Kahr und Eber bereits über 500 Kindergartenplätze verloren gegangen. Ich kämpfe um jeden Betreuungsplatz. Für Sparen am Rücken von Kindern habe ich kein Verständnis. Wir müssen Jahr für Jahr ausbauen, damit der Versorgungsgrad nicht weiter fällt. Die Diskussionen der letzten Tage und Wochen zeigen einmal mehr die Budget-Chaospolitik unter Bürgermeisterin Kahr. Noch kein Budget unter KPÖ-Führung hat gehalten." Read More…
Graz Mariatrost: Wieder Baustelle, wieder Stau, wieder Chaos
04 |11 | 25
In Mariatrost und entlang der Heinrichstraße herrschen seit der stadteinwärts gerichteten Sperre der Hilmteichstraße Chaos und Ausnahmezustand. Heute Morgen (Dienstag) lagen die Zeitverluste stadteinwärts bei über 45 Minuten, der Rückstau reichte von der Hilmteichkreuzung bis zur Volksschule Mariatrost. Am Montag Nachmittag stand der Verkehr in der Heinrichstraße bis zur Liebiggasse, Zeitverlust rund 15 Minuten. Selbst die Buslinie 58 und der Schienenersatzverkehr für die Straßenbahnlinie 1 steckten fest. “Wer in Mariatrost wohnt oder täglich in die Stadt pendelt, braucht derzeit vor allem eines: Nerven wie Drahtseile. Die falsche Verkehrspolitik von Bürgermeisterin Elke Kahr und Vizebürgermeisterin Judith Schwentner stürzt einen weiteren Stadtteil ins Verkehrschaos“, kritisiert VP-Obmann Kurt Hohensinner.
“Was sich hier abspielt, steht exemplarisch für die Linie der aktuellen Stadtkoalition: Bauen ohne Plan. Drüberfahren mit Methode“, bringt es Hohensinner auf den Punkt. Das Baustellenmanagement versagt völlig. Wieder einmal wird ein Projekt völlig mangelhaft und ohne auf Kritik einzugehen durchgepeitscht. Trotz bereits zahlreicher Negativ-Beispiele von Neutorlinie über Marburger Straße, Schönaugasse bis zur Linie 31. “Sorgen und Einwände werden ignoriert, die Grazerinnen und Grazer bleiben übrig. Das gilt im Großen wie im vermeintlich Kleinen - dort, wo Menschen oft besonders leiden“, so der VP-Obmann.
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“Was sich hier abspielt, steht exemplarisch für die Linie der aktuellen Stadtkoalition: Bauen ohne Plan. Drüberfahren mit Methode“, bringt es Hohensinner auf den Punkt. Das Baustellenmanagement versagt völlig. Wieder einmal wird ein Projekt völlig mangelhaft und ohne auf Kritik einzugehen durchgepeitscht. Trotz bereits zahlreicher Negativ-Beispiele von Neutorlinie über Marburger Straße, Schönaugasse bis zur Linie 31. “Sorgen und Einwände werden ignoriert, die Grazerinnen und Grazer bleiben übrig. Das gilt im Großen wie im vermeintlich Kleinen - dort, wo Menschen oft besonders leiden“, so der VP-Obmann.
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Stadtrat Kurt Hohensinner zu Drogenkriminalität
29 |10 | 25
VP-Obmann Stadtrat Kurt Hohensinner findet zu den heutigen Berichten betreffend Drogenkriminalität und Drogenbanden in Graz deutliche Worte:
“Ich sage klar: Wer Schutz in Österreich bekommt, hat sich an unsere Gesetze zu halten. Punkt. Wer unser Asylsystem missbraucht, um hier Drogen zu verkaufen und damit unsere Kinder und Jugendlichen zu gefährden, der verspielt jedes Recht auf diesen Schutz. Wir können nicht zuschauen, wie Menschen, die als Schutzsuchende zu uns kommen, unsere Gesellschaft vergiften.
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“Ich sage klar: Wer Schutz in Österreich bekommt, hat sich an unsere Gesetze zu halten. Punkt. Wer unser Asylsystem missbraucht, um hier Drogen zu verkaufen und damit unsere Kinder und Jugendlichen zu gefährden, der verspielt jedes Recht auf diesen Schutz. Wir können nicht zuschauen, wie Menschen, die als Schutzsuchende zu uns kommen, unsere Gesellschaft vergiften.
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