News-Ticker Grazer Innenstadt
VP Hohensinner zu Koalition und Ressortverteilung
21 |08 | 26
VP-Obmann, Stadtrat Kurt Hohensinner zur heutigen Präsentation der KPÖ-Grünen-Koalition und der Ressortverteilung
“Die KPÖ hat entschieden. Wir haben dem Wahlergebnis entsprechend eine Zusammenarbeit angeboten. Elke Kahr setzt aber mit den Grünen auf ein ‘Weiter wie bisher‘ – mit einer denkbar knappen Mehrheit von nur einem Mandat. Angesichts der großen Herausforderungen, vor denen Graz bei Verkehr, Wirtschaft, Bildung und den Stadtfinanzen steht, halte ich das für verantwortungslos. Gerade in diesen zentralen Zukunftsfragen hätte es einen breiten Schulterschluss gebraucht.
Wir haben von Anfang an klar kommuniziert, wo unsere Schwerpunkte liegen und wo wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. In die Ressortverteilung wurden wir allerdings nicht einbezogen. Wir hätten sehr gerne auch weiterhin Verantwortung für die Grazer Wirtschaft getragen. KPÖ und Grüne betreiben hier machtpolitische Spielchen auf dem Rücken der Unternehmerinnen und Unternehmer. Wir werden auch weiterhin eine starke Stimme für die Wirtschaft, die Leistungsträger und eine positive Entwicklung unseres Wirtschaftsstandorts sein. Dafür haben wir einen klaren Auftrag von den Wählerinnen und Wählern bekommen.
Für uns ist klar: Wir werden in unseren Ressorts verantwortungsvoll arbeiten und überall dort mitarbeiten, wo es gute Lösungen für Graz gibt. Gleichzeitig werden wir aber auch klar aufzeigen, wo falsche Entscheidungen getroffen werden und wo in dieser Stadt etwas schiefläuft.“
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“Die KPÖ hat entschieden. Wir haben dem Wahlergebnis entsprechend eine Zusammenarbeit angeboten. Elke Kahr setzt aber mit den Grünen auf ein ‘Weiter wie bisher‘ – mit einer denkbar knappen Mehrheit von nur einem Mandat. Angesichts der großen Herausforderungen, vor denen Graz bei Verkehr, Wirtschaft, Bildung und den Stadtfinanzen steht, halte ich das für verantwortungslos. Gerade in diesen zentralen Zukunftsfragen hätte es einen breiten Schulterschluss gebraucht.
Wir haben von Anfang an klar kommuniziert, wo unsere Schwerpunkte liegen und wo wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. In die Ressortverteilung wurden wir allerdings nicht einbezogen. Wir hätten sehr gerne auch weiterhin Verantwortung für die Grazer Wirtschaft getragen. KPÖ und Grüne betreiben hier machtpolitische Spielchen auf dem Rücken der Unternehmerinnen und Unternehmer. Wir werden auch weiterhin eine starke Stimme für die Wirtschaft, die Leistungsträger und eine positive Entwicklung unseres Wirtschaftsstandorts sein. Dafür haben wir einen klaren Auftrag von den Wählerinnen und Wählern bekommen.
Für uns ist klar: Wir werden in unseren Ressorts verantwortungsvoll arbeiten und überall dort mitarbeiten, wo es gute Lösungen für Graz gibt. Gleichzeitig werden wir aber auch klar aufzeigen, wo falsche Entscheidungen getroffen werden und wo in dieser Stadt etwas schiefläuft.“
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Hohensinner warnt vor Einstellung der Flugverbindung Graz-Wien
03 |08 | 26
“Die Einstellung der Flugverbindung zwischen Graz und Wien wäre ein schwerer Rückschlag für den Wirtschaftsstandort Graz und die gesamte Steiermark. Gerade für eine international vernetzte Stadt mit starken Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen ist eine leistungsfähige Anbindung an internationale Drehkreuze ein entscheidender Standortfaktor.
Ich warne daher eindringlich davor, diese Verbindung vorschnell aufzugeben. Kapazitäten nach Frankfurt, München oder Zürich sind wichtig, können die direkte Anbindung an das zentrale österreichische Drehkreuz Wien aber nicht ersetzen.
Die Grazer Stadtspitze, allen voran Bürgermeisterin Elke Kahr und Beteiligungsstadtrat Manfred Eber sind jetzt gefordert. Es reicht nicht, eine solche Entscheidung lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Sie müssen umgehend das Gespräch mit der AUA, dem Flughafen und dem Land suchen und alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Verbindung zu erhalten. Nach der angekündigten Schließung der Eurowings-Basis darf die weitere Schwächung des Flughafens Graz nicht tatenlos hingenommen werden.“
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Ich warne daher eindringlich davor, diese Verbindung vorschnell aufzugeben. Kapazitäten nach Frankfurt, München oder Zürich sind wichtig, können die direkte Anbindung an das zentrale österreichische Drehkreuz Wien aber nicht ersetzen.
Die Grazer Stadtspitze, allen voran Bürgermeisterin Elke Kahr und Beteiligungsstadtrat Manfred Eber sind jetzt gefordert. Es reicht nicht, eine solche Entscheidung lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Sie müssen umgehend das Gespräch mit der AUA, dem Flughafen und dem Land suchen und alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Verbindung zu erhalten. Nach der angekündigten Schließung der Eurowings-Basis darf die weitere Schwächung des Flughafens Graz nicht tatenlos hingenommen werden.“
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VP-Huber zum Umbau der Kaiserfeldgasse
28 |07 | 26
“Diese Entscheidung ist leider ein Vorgeschmack darauf, was Graz in den kommenden fünf Jahren droht. Noch bevor die neue Koalition überhaupt steht, zeigt sich, wie wenig die angekündigten Sparbemühungen und das Gerede vom Verzicht auf Prestigeprojekte wert sind. Während Graz finanziell mit dem Rücken zur Wand steht, wird mit der Kaiserfeldgasse gleich das nächste grüne Prestigeprojekt durchgedrückt.
Judith Schwentner hält die Stadt damit weiter in grüner Geiselhaft und Elke Kahr schaut zu. Statt endlich klare und richtige Prioritäten zu setzen, wird offenbar nahtlos dort weitergemacht, wo man vor der Wahl aufgehört hat. In Zeiten leerer Kassen muss jeder Euro dort eingesetzt werden, wo er möglichst vielen Grazern zugutekommt: bei Kinderbetreuung und Schulen, bei notwendiger Infrastruktur, bei der Stärkung des Wirtschaftsstandorts und bei der Sanierung des Budgets. Graz braucht jetzt keine teuren grünen Prestigeprojekte, sondern Investitionen in die wirklich wichtigen Zukunftsaufgaben unserer Stadt.“
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Judith Schwentner hält die Stadt damit weiter in grüner Geiselhaft und Elke Kahr schaut zu. Statt endlich klare und richtige Prioritäten zu setzen, wird offenbar nahtlos dort weitergemacht, wo man vor der Wahl aufgehört hat. In Zeiten leerer Kassen muss jeder Euro dort eingesetzt werden, wo er möglichst vielen Grazern zugutekommt: bei Kinderbetreuung und Schulen, bei notwendiger Infrastruktur, bei der Stärkung des Wirtschaftsstandorts und bei der Sanierung des Budgets. Graz braucht jetzt keine teuren grünen Prestigeprojekte, sondern Investitionen in die wirklich wichtigen Zukunftsaufgaben unserer Stadt.“
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Koalitionsverhandlungen von KPÖ und Grünen
16 |07 | 26
VP-Obmann Stadtrat Kurt Hohensinner:
“Elke Kahr hat sich entschieden. Aus unserer Sicht ist das eine vertane Chance für Graz. Wir wären bereit gewesen, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und dem Wahlergebnis Rechnung zu tragen. Eine Zusammenarbeit von KPÖ und ÖVP mit einer breiten Mehrheit im Gemeinderat wäre eine tragfähige Grundlage gewesen, um die großen Herausforderungen unserer Stadt gemeinsam anzugehen.
Stattdessen setzt die Bürgermeisterin auf eine Fortsetzung der Linkskoalition – mit einer denkbar knappen Mehrheit von nur einem Mandat. Das bedeutet aus unserer Sicht vor allem eines: Die notwendige Kurskorrektur in den Bereichen Verkehr, Wirtschaft und Bildung beziehungsweise Kinderbetreuung wird ausbleiben.
Damit droht ein Weiter wie bisher, mit ideologisch geprägter Verkehrspolitik statt vernünftiger Lösungen, mit falschen Prioritäten in finanziell äußerst schwierigen Zeiten und mit einer Politik, die die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt weiterhin vernachlässigt.
Wir nehmen die Entscheidung selbstverständlich zur Kenntnis. Die Grazer Volkspartei wird weiterhin konsequent für jene Themen eintreten, für die wir gewählt wurden und unseren Wählerinnen und Wählern im Wort sind. Überall dort, wo wir Verantwortung übertragen bekommen, werden wir konstruktiv mitarbeiten, wenn es um gute Lösungen für unsere Stadt geht. Für Abkommen zweiter Klasse stehen wir nicht zur Verfügung.“ Read More…
“Elke Kahr hat sich entschieden. Aus unserer Sicht ist das eine vertane Chance für Graz. Wir wären bereit gewesen, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und dem Wahlergebnis Rechnung zu tragen. Eine Zusammenarbeit von KPÖ und ÖVP mit einer breiten Mehrheit im Gemeinderat wäre eine tragfähige Grundlage gewesen, um die großen Herausforderungen unserer Stadt gemeinsam anzugehen.
Stattdessen setzt die Bürgermeisterin auf eine Fortsetzung der Linkskoalition – mit einer denkbar knappen Mehrheit von nur einem Mandat. Das bedeutet aus unserer Sicht vor allem eines: Die notwendige Kurskorrektur in den Bereichen Verkehr, Wirtschaft und Bildung beziehungsweise Kinderbetreuung wird ausbleiben.
Damit droht ein Weiter wie bisher, mit ideologisch geprägter Verkehrspolitik statt vernünftiger Lösungen, mit falschen Prioritäten in finanziell äußerst schwierigen Zeiten und mit einer Politik, die die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt weiterhin vernachlässigt.
Wir nehmen die Entscheidung selbstverständlich zur Kenntnis. Die Grazer Volkspartei wird weiterhin konsequent für jene Themen eintreten, für die wir gewählt wurden und unseren Wählerinnen und Wählern im Wort sind. Überall dort, wo wir Verantwortung übertragen bekommen, werden wir konstruktiv mitarbeiten, wenn es um gute Lösungen für unsere Stadt geht. Für Abkommen zweiter Klasse stehen wir nicht zur Verfügung.“ Read More…
VP Hohensinner: 12-Punkte-Sofortprogramm gegen rot-rot-grüne Verkehrssünden
16 |06 | 26
Grazer leiden unter den Folgen der rot-rot-grünen Verkehrspolitik
Statt Probleme zu lösen, wurden neue geschaffen. Baustellen wurden schlecht koordiniert, die Erreichbarkeit vieler Stadtteile verschlechtert und immer grün-ideologische Verkehrsversuche umgesetzt. Staus haben massiv zugenommen, rund 104 Stunden pro Jahr steht der durchschnittliche Grazer inzwischen im Stau. Die Bilanz dieser Koalition ist eindeutig: Verkehrsprobleme ungelöst.
Schon zu Beginn des Wahlkampfs hat VP-Spitzenkandidat Kurt Hohensinner deshalb bereits ein umfassendes Mobilitätskonzept für Graz vorgelegt. Dieses setzt auf ein ausgewogenes Miteinander aller Verkehrsteilnehmer, den Ausbau von Park & Ride, neue Tiefgaragen an strategischen Standorten, die schnellere Öffi-Anbindung an wichtige Nahverkehrsknoten, moderne Mobilitätsangebote (Leihradsystem) sowie ein professionelles Baustellenmanagement. Ziel ist weniger Stau, weniger Parkplatzsuchverkehr und vor allem mehr Erreichbarkeit für die gesamte Stadt.
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VP Huber: Wer NEOS wählt, bekommt Elke Kahr und Judith Schwentner
16 |06 | 26
Die heutige Pressekonferenz der Grazer NEOS sorgt für Klarheit
Die Katze ist aus dem Sack: Wer am 28. Juni NEOS wählt, bekommt nach der Wahl erneut eine Stadtregierung mit Elke Kahr und die Verkehrspolitik von Judith Schwentner. Während die NEOS wenige Tage vor der Wahl versuchen, sich als kritische Kraft darzustellen, sprechen die politischen Realitäten eine andere Sprache. Über Jahre hinweg wurden die Entscheidungen der rot-rot-grünen Stadtregierung mitgetragen. Gleichzeitig wird immer deutlicher, dass die NEOS auch nach der Wahl bereit sind, genau diese Politik fortzusetzen.
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VP Verkehrssprecher Georg Topf zu Masterplan Öffentlicher Verkehr 2040
21 |05 | 26
Keine Lösung für Grazer Verkehrsprobleme
Zum heute von KPÖ, Grünen und SPÖ beschlossenen “Masterplan Öffentlicher Verkehr 2040“ äußert VP-Verkehrssprecher Georg Topf deutliche Kritik. Während die Koalition das Konzept als Meilenstein darstellt, ortet Topf gravierende Mängel - sowohl inhaltlich als auch in der Herangehensweise.
“Die heutige Beschlussfassung zeigt vor allem: Diese Koalition hält weiterhin stur an ihrer ideologischen Linie fest. Genau jene Lösungen, die Menschen zum Umstieg bewegen könnten, wurden in den vergangenen Jahren blockiert oder schlechtgeredet“, so DI Georg Topf.
Zentrale Schwäche: Kein Konzept für den Umstieg aus dem Umland
Der Masterplan verfehlt eines der wichtigsten Ziele moderner Verkehrspolitik: den funktionierenden Umstieg der Pendler in den öffentlichen Verkehr innerhalb der Stadt. Das zentrale Problem: Park & Ride wird im gesamten Konzept praktisch nicht berücksichtigt. Gerade an strategischen Punkten wie etwa in Webling im Zusammenhang mit der Verlängerung der Linie 5 fehlt eine klare Verknüpfung zwischen Individualverkehr und öffentlichem Verkehr.
“Der gesamte Masterplan ist ohne Park & Ride gedacht. Wer Menschen zum Umstieg bewegen will, muss ihnen attraktive Angebote machen. Ohne konsequenten Ausbau von Park & Ride bleibt das Konzept unvollständig und wird seine Wirkung verfehlen“. Besonders scharf kritisiert Topf dabei die Haltung innerhalb der Koalition.
“Von der KPÖ hören wir seit Jahren immer dieselben Ausreden: Das Umland solle die Pendler abfangen, das Land solle zahlen und die ÖVP solle sich bitte darum kümmern. Gleichzeitig erklären die Grünen weiterhin, die Menschen würden ohnehin außerhalb der Stadt umsteigen und Park & Ride in Graz funktioniere nicht. Dabei zeigt die Realität längst das Gegenteil.“
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VP Hohensinner zu geplanten Uni-Kürzungen
21 |05 | 26
Wirtschaftsstadtrat Kurt Hohensinner zu den geplanten Uni-Budgetkürzungen
“Die geplanten Kürzungen bei den Universitäten wären ein schwerer Schlag für Graz als Wissenschafts-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort. Graz lebt von seinen Hochschulen, von Innovation, Forschung und jungen Talenten. Unser wichtigster Rohstoff sind Wissen, Bildung und Forschung. Wer dort spart, spart an der Zukunft unserer Stadt.
Wenn Bürgermeisterin Elke Kahr nun die Kürzungen im Universitätsbereich kritisiert, ist das allerdings an Doppelmoral kaum zu überbieten. Denn gleichzeitig streicht die KPÖ in Graz dem Science Park, einem zentralen Gründungs- und Innovationszentrum in enger Zusammenarbeit mit den Universitäten das internationale Top-Programm ESA BIC. Damit gefährdet sie ausgerechnet jenes Projekt, das Graz direkt mit der europäischen Raumfahrt- und Innovationslandschaft verbindet.
Kritik an Wien ist schnell geübt. Aber Bürgermeisterin Elke Kahr sollte zuerst ihre eigenen Hausaufgaben in Graz erledigen. Wer ernsthaft für den Wissenschafts- und Forschungsstandort eintreten will, darf nicht gleichzeitig Innovationsprogramme vor Ort abdrehen.“ Read More…
“Die geplanten Kürzungen bei den Universitäten wären ein schwerer Schlag für Graz als Wissenschafts-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort. Graz lebt von seinen Hochschulen, von Innovation, Forschung und jungen Talenten. Unser wichtigster Rohstoff sind Wissen, Bildung und Forschung. Wer dort spart, spart an der Zukunft unserer Stadt.
Wenn Bürgermeisterin Elke Kahr nun die Kürzungen im Universitätsbereich kritisiert, ist das allerdings an Doppelmoral kaum zu überbieten. Denn gleichzeitig streicht die KPÖ in Graz dem Science Park, einem zentralen Gründungs- und Innovationszentrum in enger Zusammenarbeit mit den Universitäten das internationale Top-Programm ESA BIC. Damit gefährdet sie ausgerechnet jenes Projekt, das Graz direkt mit der europäischen Raumfahrt- und Innovationslandschaft verbindet.
Kritik an Wien ist schnell geübt. Aber Bürgermeisterin Elke Kahr sollte zuerst ihre eigenen Hausaufgaben in Graz erledigen. Wer ernsthaft für den Wissenschafts- und Forschungsstandort eintreten will, darf nicht gleichzeitig Innovationsprogramme vor Ort abdrehen.“ Read More…
VP Hohensinner zu Kürzungen des Sport-Sponsoring
20 |05 | 26
Wer beim Sport kürzt, trifft Kinder, Gesundheit und Ehrenamt
“Die angekündigten massiven Kürzungen bei den Sponsorings der Holding Graz sind für den Grazer Sport ein schwerer Schlag und gleichzeitig der nächste Beweis dafür, welchen geringen Stellenwert Sport für diese rot-rot-grüne Koalition unter Bürgermeisterin Kahr mittlerweile hat. Bei diesen Kürzungen geht es nicht um ein paar Profisportler sondern um die Substanz des Grazer Sports. Wer beim Sport kürzt, trifft am Ende Kinder, Gesundheit und Ehrenamt.
Sportvereine leisten tagtäglich Jugendarbeit, Integrationsarbeit, Sozial- und Gesundheitsarbeit.
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Studie bestätigt: KPÖ-Wohnpolitik verschärft Probleme
13 |05 | 26
Neue Untersuchung zeigt Lösung: Gemeinnütziger Wohnbau statt ideologischer Gemeindebau mit Millionen-Schulden
Eine aktuelle Studie von EcoAustria zum Grazer Wohnungsmarkt stellt der Wohnungspolitik der KPÖ ein schlechtes Zeugnis aus. Die Untersuchung kommt zum klaren Ergebnis: Nicht mehr kommunaler Wohnbau und immer neue Regulierungen lösen die Wohnungsfrage, sondern mehr Angebot, mehr gemeinnütziger Wohnbau und eine aktive Stadtentwicklungspolitik.
“Diese Studie bestätigt, worauf wir seit Jahren hinweisen: Die KPÖ setzt auf Symbolpolitik, die teuer ist, den Wohnungsmarkt zusätzlich belastet und am Ende oft nicht einmal jenen hilft, die Unterstützung wirklich brauchen“, erklärt VP-Wohnungssprecher Markus Huber.
Besonders kritisch sieht er die finanzielle Situation von “Wohnen Graz”. Laut Studie arbeitet der städtische Eigenbetrieb seit Jahren strukturell defizitär. Trotz Millionen-Zuschüssen der Stadt schrieb “Wohnen Graz” 2025 erneut ein Minus von 5,5 Millionen Euro, das Konto war Ende 2024 mit fast 50 Millionen Euro überzogen.
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Eine aktuelle Studie von EcoAustria zum Grazer Wohnungsmarkt stellt der Wohnungspolitik der KPÖ ein schlechtes Zeugnis aus. Die Untersuchung kommt zum klaren Ergebnis: Nicht mehr kommunaler Wohnbau und immer neue Regulierungen lösen die Wohnungsfrage, sondern mehr Angebot, mehr gemeinnütziger Wohnbau und eine aktive Stadtentwicklungspolitik.
“Diese Studie bestätigt, worauf wir seit Jahren hinweisen: Die KPÖ setzt auf Symbolpolitik, die teuer ist, den Wohnungsmarkt zusätzlich belastet und am Ende oft nicht einmal jenen hilft, die Unterstützung wirklich brauchen“, erklärt VP-Wohnungssprecher Markus Huber.
Besonders kritisch sieht er die finanzielle Situation von “Wohnen Graz”. Laut Studie arbeitet der städtische Eigenbetrieb seit Jahren strukturell defizitär. Trotz Millionen-Zuschüssen der Stadt schrieb “Wohnen Graz” 2025 erneut ein Minus von 5,5 Millionen Euro, das Konto war Ende 2024 mit fast 50 Millionen Euro überzogen.
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Griesplatz Graz Symbol für den Stillstand
11 |05 | 26
VP-Huber: Griesplatz wird zum Symbol für den Stillstand unter der Kahr-Schwentner-Koalition
Die Umgestaltung des Griesplatzes wurde bereits im Koalitionspapier groß angekündigt. Fünf Jahre später gibt es wieder einen Wettbewerb, neue Visualisierungen und große Schlagzeilen aber noch immer keinen konkreten Zeitplan, keine Finanzierung und keine sichtbare Umsetzung.
Das Muster zieht sich durch die gesamte Kahr-Schwentner-Koalition: Ob Stadion, S-Bahn-Ausbau oder Griesplatz - ständig werden neue Präsentationen, Studien und Renderings vorgestellt, während bei der tatsächlichen Umsetzung jahrelang nichts geschieht.
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Die Umgestaltung des Griesplatzes wurde bereits im Koalitionspapier groß angekündigt. Fünf Jahre später gibt es wieder einen Wettbewerb, neue Visualisierungen und große Schlagzeilen aber noch immer keinen konkreten Zeitplan, keine Finanzierung und keine sichtbare Umsetzung.
Das Muster zieht sich durch die gesamte Kahr-Schwentner-Koalition: Ob Stadion, S-Bahn-Ausbau oder Griesplatz - ständig werden neue Präsentationen, Studien und Renderings vorgestellt, während bei der tatsächlichen Umsetzung jahrelang nichts geschieht.
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VP-Verkehrssprecher Topf zum ÖV-Masterplan 2040
28 |04 | 26
Keine Lösung für Grazer Verkehrsprobleme
Zur heute von Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und der Koalition präsentierten Strategie “Masterplan Öffentlicher Verkehr 2040“ äußert VP-Verkehrssprecher Georg Topf deutliche Kritik. Während die Koalition das Konzept als Meilenstein darstellt, ortet Topf gravierende Mängel sowohl im Prozess als auch im Inhalt.
Zentrale Schwäche: Kein Konzept für den Umstieg aus dem Umland
Aus Sicht von GR DI Georg Topf verfehlt der Masterplan eines der wichtigsten Ziele moderner Verkehrspolitik: den funktionierenden Umstieg der Pendler in den öffentlichen Verkehr innerhalb der Stadt. Ein zentrales Problem dabei: Park & Ride wird im gesamten Konzept nicht berücksichtigt. Gerade an strategischen Punkten wie etwa in Webling (Verlängerung Linie 5) fehlt eine klare Verknüpfung zwischen Individualverkehr und öffentlichem Verkehr.
“Der gesamte Masterplan ist ohne Park & Ride gedacht. Wer Menschen zum Umstieg bewegen will, muss ihnen attraktive Angebote machen. Ohne konsequenten Ausbau von Park & Ride bleibt das Konzept unvollständig und wird seine Wirkung verfehlen“, so Gemeinderat Georg Topf.
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VP Huber zum Grazer Schuldenberg
03 |04 | 26
“Der Grazer Schuldenberg sprengt also die 2 Milliarden Grenze. Kahr und ihre Koalition haben es völlig verabsäumt, Reformen zur Budgetsanierung umzusetzen. Stattdessen setzt man weiter völlig falsche Prioritäten, wie den Umbau der Kaiserfeldgasse um 8,9 Millionen Euro oder unnötige Fahrradstraßen, die niemand will. Im Sozial- und Wohnbereich kostet Kahrs Klientelpolitik den Steuerzahler jedes Jahr zig Millionen. Bürgermeisterin Kahr und Finanzstadtrat Eber (KPÖ) hinterlassen der nächsten Regierung einen finanziellen Scherbenhaufen“.
- GR Markus Huber
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- GR Markus Huber
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VP Huber zur präsentierten "Realutopie“ von Judith Schwentner
02 |04 | 26
“Unter Judith Schwentner verkommen die ihr zugeordneten Fachabteilungen immer mehr zu einem grünen Selbstbedienungsladen. Es ist höchst problematisch, wenn personelle und finanzielle Ressourcen der Stadt Graz mitten im Wahlkampf für politische Inszenierungen der Grünen herangezogen werden. Die Verwaltung hat neutral zu arbeiten und darf nicht zum Werkzeug parteipolitischer Kampagnen werden. Dieses Vorgehen ist entschieden abzulehnen!“
- GR Markus Huber
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- GR Markus Huber
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Schmiedgasse wird endlich "echte" Fußgängerzone
27 |03 | 26
Stadtrat Kurt Hohensinner zur am 27.3.2026 beschlossenen fahrradfreien Schmiedgasse.
“Die ‘echte’ Fußgängerzone in der Schmiedgasse ist ein längst überfälliger Schritt und bestätigt unseren jahrelangen Einsatz. Wir haben diese Lösung mit Anträgen und Initiativen immer wieder eingefordert. Die Schmiedgasse ist eine Flanierzone und kein Durchfahrtskorridor. Jetzt braucht es eine klare, funktionierende Umsetzung und auch Durchsetzung der neuen Regelungen. Nicht so halbherzig, wie im Franziskanerviertel. Und es gilt diesen Weg konsequent weiterzugehen. Auch der Tummelplatz und die Hans-Sachs-Gasse müssen radfrei werden. Es geht nicht gegen das Radfahren sondern um Ordnung, Sicherheit und mehr Lebensqualität in einigen der meistfrequentierten Lagen unserer Innenstadt.“
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“Die ‘echte’ Fußgängerzone in der Schmiedgasse ist ein längst überfälliger Schritt und bestätigt unseren jahrelangen Einsatz. Wir haben diese Lösung mit Anträgen und Initiativen immer wieder eingefordert. Die Schmiedgasse ist eine Flanierzone und kein Durchfahrtskorridor. Jetzt braucht es eine klare, funktionierende Umsetzung und auch Durchsetzung der neuen Regelungen. Nicht so halbherzig, wie im Franziskanerviertel. Und es gilt diesen Weg konsequent weiterzugehen. Auch der Tummelplatz und die Hans-Sachs-Gasse müssen radfrei werden. Es geht nicht gegen das Radfahren sondern um Ordnung, Sicherheit und mehr Lebensqualität in einigen der meistfrequentierten Lagen unserer Innenstadt.“
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Social Media-Verbot bis 14 Jahre
27 |03 | 26
Jugend- und Familienstadtrat Kurt Hohensinner zur Einigung zum Social Media-Verbot
“Ich halte es für absolut richtig, dass jetzt auch auf Bundesebene konkrete Schritte gesetzt werden. Die geplante Altersgrenze für Social Media ist ein wichtiger Beitrag zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen. Es kann nicht sein, dass sie im digitalen Raum weiterhin ungeschützt süchtig machenden Algorithmen, Gewaltinhalten oder Cybermobbing ausgesetzt sind. Ich habe als einer der Ersten österreichweit darauf hingewiesen, dass wir hier klare Regeln brauchen. Entscheidend ist jetzt, dass diese Maßnahmen auch konsequent umgesetzt werden und nicht auf halbem Weg stehen bleiben.“
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“Ich halte es für absolut richtig, dass jetzt auch auf Bundesebene konkrete Schritte gesetzt werden. Die geplante Altersgrenze für Social Media ist ein wichtiger Beitrag zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen. Es kann nicht sein, dass sie im digitalen Raum weiterhin ungeschützt süchtig machenden Algorithmen, Gewaltinhalten oder Cybermobbing ausgesetzt sind. Ich habe als einer der Ersten österreichweit darauf hingewiesen, dass wir hier klare Regeln brauchen. Entscheidend ist jetzt, dass diese Maßnahmen auch konsequent umgesetzt werden und nicht auf halbem Weg stehen bleiben.“
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Finanzstadtrat Eber (KP) kündigt Sparmaßnahmen an
26 |03 | 26
Wirtschafts-Stadtrat Kurt Hohensinner zu den heute von Finanzstadtrat Eber angekündigten Sparmaßnahmen.
“Die Kahr-Schwentner-Koalition stolpert von einer Notsituation in die nächste. Kein einziges Budget der letzten fünf Jahre hat gehalten. Das zeugt von schlechtem Management und davon, dass die Budgetlage sehr angespannt ist. So kann niemand verlässlich arbeiten, jegliches Vertrauen in die städtische Budgetierung und Planbarkeit ist verloren gegangen.
Während man heute massive Einschnitte über die Medien ausrichtet, zeigt sich gleichzeitig der eigentliche Fehler: Graz hat ein massives Prioritätenproblem. Wenn man Millionen in Schlüsselbereichen kürzen muss, kann man nicht gleichzeitig grüne Prestigeprojekte um Millionen durchdrücken wie z.B. eine Fahrradstraße in der Laimburggasse, die niemand will oder 8,9 Millionen Euro für die Kaiserfeldgasse.
So kann man eine Stadt nicht führen.“
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“Die Kahr-Schwentner-Koalition stolpert von einer Notsituation in die nächste. Kein einziges Budget der letzten fünf Jahre hat gehalten. Das zeugt von schlechtem Management und davon, dass die Budgetlage sehr angespannt ist. So kann niemand verlässlich arbeiten, jegliches Vertrauen in die städtische Budgetierung und Planbarkeit ist verloren gegangen.
Während man heute massive Einschnitte über die Medien ausrichtet, zeigt sich gleichzeitig der eigentliche Fehler: Graz hat ein massives Prioritätenproblem. Wenn man Millionen in Schlüsselbereichen kürzen muss, kann man nicht gleichzeitig grüne Prestigeprojekte um Millionen durchdrücken wie z.B. eine Fahrradstraße in der Laimburggasse, die niemand will oder 8,9 Millionen Euro für die Kaiserfeldgasse.
So kann man eine Stadt nicht führen.“
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VP-Gemeinderat Markus Huber zu NGO MoVe iT
26 |03 | 26
Der Sprecher der NGO MoVe iT startet politische Kampagne zur Grazer Verkehrspolitik. Der Geschäftsführer der Grazer Volkspartei, Gemeinderat Markus Huber kritisiert den Vorschlag einer autofreie Innenstadt und fordert ausgewogene Lösungen mit Park & Ride-Anlagen und verbessertem öffentlichen Verkehr.
“Es ist schon bemerkenswert, dass ausgerechnet ein Sprecher der NGO MoVe iT, der von der Stadtkoalition in zentrale Verkehrs- und Klimaprozesse eingebunden wurde und heute stellvertretender Vorsitzender des Grazer Klimabeirats ist, nun eine politische Kampagne zur Grazer Verkehrspolitik startet. Damit entsteht leider der Eindruck eines aktivistischen Vorfelds der Kahr-Schwentner-Koalition.”
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“Es ist schon bemerkenswert, dass ausgerechnet ein Sprecher der NGO MoVe iT, der von der Stadtkoalition in zentrale Verkehrs- und Klimaprozesse eingebunden wurde und heute stellvertretender Vorsitzender des Grazer Klimabeirats ist, nun eine politische Kampagne zur Grazer Verkehrspolitik startet. Damit entsteht leider der Eindruck eines aktivistischen Vorfelds der Kahr-Schwentner-Koalition.”
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Hohensinner: Eingemeindungsdebatte als Ablenkung
23 |03 | 26
Bürgermeisterin Kahr lenkt mit der Eingemeindungsdebatte von ihrem Versagen in Wirtschaft, Infrastruktur und Kinderbetreuung ab. Graz braucht einen Kurswechsel mit Fokus auf Wirtschaft, Infrastruktur und Familien, statt Zwangseingemeindungen. Eine echte Regionalstrategie für den steirischen Zentralraum mit Kooperation und gemeinsamen Projekten ist notwendig.
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Kurt Hohensinner (ÖVP) zu "Mehr Leben als Leerstand“
21 |03 | 26
Wirtschafts- und Tourismusstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) bezugnehmend auf die Presseinformation “Mehr Leben als Leerstand: Graz setzt auf Vielfalt und Aufenthaltsqualität“
Studien sind dazu da, Entwicklungen einzuordnen und die richtigen Schritte für die Zukunft abzuleiten. Man darf nichts schönreden, nur weil es eigenen ideologischen Maßnahmen dient. Davon hat die Grazer Innenstadt nichts.
Was wir eindeutig sehen:
Studien sind dazu da, Entwicklungen einzuordnen und die richtigen Schritte für die Zukunft abzuleiten. Man darf nichts schönreden, nur weil es eigenen ideologischen Maßnahmen dient. Davon hat die Grazer Innenstadt nichts.
Was wir eindeutig sehen:
- die Frequenz ist eingebrochen- drei Jahre in Folge jeweils eine Million Menschen weniger in der Innenstadt.
- die Leerstandquote hat sich unter der KPÖ geführten Stadtregierung von 2021/22 von 4,1 Prozent auf nun 5,3 Prozent negativ entwickelt. Also ein Plus von 1,2 Prozent!
- die aktuelle Leerstandsquote ist seit dem Beginn dieser Regierungsperiode 2021 gestiegen.
- es gibt zwar erfreuliche Lichtblicke aber auch Schattenseiten, die nicht ausgeblendet werden dürfen.
- es gibt stabile Bereiche, aber auch Lagen, die unter hohem Druck stehen
Echte Fußgängerzone in der Schmiedgasse
11 |02 | 26
Kurt Hohensinner sieht jahrelangen Einsatz bestätigt
Die angekündigte echte Fußgängerzone in der Schmiedgasse ist aus Sicht der Grazer Volkspartei ein längst überfälliger Schritt zur Stärkung der Innenstadt als sichere Fußgänger- und Aufenthaltszone. Die Volkspartei verweist darauf, dass sie seit Jahren auf genau diese Maßnahme gedrängt hat. Mit Anträgen, Initiativen und konkreten Vorschlägen im Gemeinderat. Read More…
Annenpassage als Ort der Belebung denken
10 |02 | 26
Neue Impulse für Bahnhof und Annenstraße statt Einzwecklösungen
Die Annenpassage ist eine private Immobilie an einem hochfrequentierten innerstädtischen Standort. Gerade dort braucht Graz Projekte, die Menschen anziehen, Wertschöpfung erzeugen und das Umfeld nachhaltig beleben. Mit der Koralmbahn gewinnt der Hauptbahnhof zusätzlich an Bedeutung. Ziel muss es sein, diesen Bereich bewusst zu beleben und Impulse für die Annenstraße zu setzen. Eine Reduktion auf eine Fahrradgarage wird diesem Potenzial nicht gerecht. Read More…
Graz braucht einen Kurswechsel
20 |01 | 26
Kurt Hohensinner als Spitzenkandidat nominiert
Einstimmig hat die Grazer Volkspartei Kurt Hohensinner als Spitzenkandidat für die Grazer Gemeinderatswahl 2026 nominiert. Ein Angebot für alle, die eine Politik wollen, die es anders und besser macht. Ein Angebot für alle, die angesichts der Fülle an ungelösten Problemen eines wollen: Einen Kurswechsel für Graz!
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