Besonders zur Weihnachtszeit verschärft sich die Situation “Wir erleben mittlerweile nahezu täglich Demonstrationen in Graz, vom Tierschutz bis zu internationalen Konflikten. Oft marschieren diese Kundgebungen gezielt in Hauptverkehrsachsen und zentrale Geschäftsstraßen. Für viele wirkt es bereits wie ein ‘Unsere tägliche Demo gib uns heute‘“, sagt Markus Huber. Auffallend häufig hänge die Organisation dabei mit Parteien oder parteinahen Gruppen der aktuellen Stadtkoalition zusammen. “Auch hier braucht es Sensibilität, gerade im Advent, wo Handel und Innenstadt besonders auf funktionierende Mobilität angewiesen sind.“
Die wirtschaftlichen Folgen seien erheblich
“Die Innenstadt kämpft ums Überleben und wird zusätzlich durch ständig stillstehenden öffentlichen Verkehr belastet. Graz darf nicht zur Stadt der permanenten Blockaden werden.“ Markus Huber stellt klar: “Es geht nicht um ein Gegeneinander von öffentlichem Verkehr und Grundrechten. Es geht darum, dass die Stadtkoalition beide Interessen aktiv schützt. Bei jeder Demo muss zumindest eine durchgängige Straßenbahnverbindung gewährleistet sein. Das ist vernünftig, das ist zumutbar und das ist machbar.“
Deshalb richtet der Gemeinderat Huber eine klare Forderung an Bürgermeisterin Kahr: “Wer Graz regiert, muss für Ausgleich sorgen und nicht nur achselzuckend zuschauen, vor allem wenn es die eigenen Parteifreunde sind, die hier ständig für Blockade sorgen. Demonstrationsfreiheit und Mobilität müssen in Graz gleichermaßen gewahrt bleiben!“