
Koalitionsverhandlungen von KPÖ und Grünen
16 |07 | 26
VP-Obmann Stadtrat Kurt Hohensinner:
“Elke Kahr hat sich entschieden. Aus unserer Sicht ist das eine vertane Chance für Graz. Wir wären bereit gewesen, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und dem Wahlergebnis Rechnung zu tragen. Eine Zusammenarbeit von KPÖ und ÖVP mit einer breiten Mehrheit im Gemeinderat wäre eine tragfähige Grundlage gewesen, um die großen Herausforderungen unserer Stadt gemeinsam anzugehen.
Stattdessen setzt die Bürgermeisterin auf eine Fortsetzung der Linkskoalition – mit einer denkbar knappen Mehrheit von nur einem Mandat. Das bedeutet aus unserer Sicht vor allem eines: Die notwendige Kurskorrektur in den Bereichen Verkehr, Wirtschaft und Bildung beziehungsweise Kinderbetreuung wird ausbleiben.
Damit droht ein Weiter wie bisher, mit ideologisch geprägter Verkehrspolitik statt vernünftiger Lösungen, mit falschen Prioritäten in finanziell äußerst schwierigen Zeiten und mit einer Politik, die die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt weiterhin vernachlässigt.
Wir nehmen die Entscheidung selbstverständlich zur Kenntnis. Die Grazer Volkspartei wird weiterhin konsequent für jene Themen eintreten, für die wir gewählt wurden und unseren Wählerinnen und Wählern im Wort sind. Überall dort, wo wir Verantwortung übertragen bekommen, werden wir konstruktiv mitarbeiten, wenn es um gute Lösungen für unsere Stadt geht. Für Abkommen zweiter Klasse stehen wir nicht zur Verfügung.“
“Elke Kahr hat sich entschieden. Aus unserer Sicht ist das eine vertane Chance für Graz. Wir wären bereit gewesen, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und dem Wahlergebnis Rechnung zu tragen. Eine Zusammenarbeit von KPÖ und ÖVP mit einer breiten Mehrheit im Gemeinderat wäre eine tragfähige Grundlage gewesen, um die großen Herausforderungen unserer Stadt gemeinsam anzugehen.
Stattdessen setzt die Bürgermeisterin auf eine Fortsetzung der Linkskoalition – mit einer denkbar knappen Mehrheit von nur einem Mandat. Das bedeutet aus unserer Sicht vor allem eines: Die notwendige Kurskorrektur in den Bereichen Verkehr, Wirtschaft und Bildung beziehungsweise Kinderbetreuung wird ausbleiben.
Damit droht ein Weiter wie bisher, mit ideologisch geprägter Verkehrspolitik statt vernünftiger Lösungen, mit falschen Prioritäten in finanziell äußerst schwierigen Zeiten und mit einer Politik, die die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt weiterhin vernachlässigt.
Wir nehmen die Entscheidung selbstverständlich zur Kenntnis. Die Grazer Volkspartei wird weiterhin konsequent für jene Themen eintreten, für die wir gewählt wurden und unseren Wählerinnen und Wählern im Wort sind. Überall dort, wo wir Verantwortung übertragen bekommen, werden wir konstruktiv mitarbeiten, wenn es um gute Lösungen für unsere Stadt geht. Für Abkommen zweiter Klasse stehen wir nicht zur Verfügung.“
