News-Ticker Grazer Innenstadt
Stadtrat Kurt Hohensinner zu Drogenkriminalität
10 | 25
VP-Obmann Stadtrat Kurt Hohensinner findet zu den heutigen Berichten betreffend Drogenkriminalität und Drogenbanden in Graz deutliche Worte:
“Ich sage klar: Wer Schutz in Österreich bekommt, hat sich an unsere Gesetze zu halten. Punkt. Wer unser Asylsystem missbraucht, um hier Drogen zu verkaufen und damit unsere Kinder und Jugendlichen zu gefährden, der verspielt jedes Recht auf diesen Schutz. Wir können nicht zuschauen, wie Menschen, die als Schutzsuchende zu uns kommen, unsere Gesellschaft vergiften.
“Ich sage klar: Wer Schutz in Österreich bekommt, hat sich an unsere Gesetze zu halten. Punkt. Wer unser Asylsystem missbraucht, um hier Drogen zu verkaufen und damit unsere Kinder und Jugendlichen zu gefährden, der verspielt jedes Recht auf diesen Schutz. Wir können nicht zuschauen, wie Menschen, die als Schutzsuchende zu uns kommen, unsere Gesellschaft vergiften.
Für mich hat das drei Konsequenzen:
Schärfere Asylpolitik
Wir brauchen noch strengere Kriterien und Kontrollen. Wer kriminell wird, muss sofort aus dem Schutzstatus fallen.
Null Toleranz bei der inneren Sicherheit
Ich stehe hinter der Polizei, die hier wirklich Großartiges geleistet hat. Sie hat diese Bande zerschlagen und mehrere Festnahmen durchgeführt. Jetzt braucht es konsequente Strafverfolgung, Haft statt Freigang, rasche Verfahren und klare Priorität für die Sicherheit der Grazerinnen und Grazer.
Schnellere Rückführung
Unser Recht muss an die Realität angepasst werden. Wir müssen gesetzlich in die Lage kommen, schwere Straftäter so schnell wie möglich außer Landes zu bringen. Auch dann, wenn sie aus Staaten kommen, in die Rückführungen heute schwierig sind.
Ich werde das so deutlich sagen, wie es gesagt werden muss: Die Sicherheit der Menschen in Graz steht für mich immer über dem Bleiberecht von Straftätern. Wer unseren Schutz ausnutzt, muss gehen.“
Schärfere Asylpolitik
Wir brauchen noch strengere Kriterien und Kontrollen. Wer kriminell wird, muss sofort aus dem Schutzstatus fallen.
Null Toleranz bei der inneren Sicherheit
Ich stehe hinter der Polizei, die hier wirklich Großartiges geleistet hat. Sie hat diese Bande zerschlagen und mehrere Festnahmen durchgeführt. Jetzt braucht es konsequente Strafverfolgung, Haft statt Freigang, rasche Verfahren und klare Priorität für die Sicherheit der Grazerinnen und Grazer.
Schnellere Rückführung
Unser Recht muss an die Realität angepasst werden. Wir müssen gesetzlich in die Lage kommen, schwere Straftäter so schnell wie möglich außer Landes zu bringen. Auch dann, wenn sie aus Staaten kommen, in die Rückführungen heute schwierig sind.
Ich werde das so deutlich sagen, wie es gesagt werden muss: Die Sicherheit der Menschen in Graz steht für mich immer über dem Bleiberecht von Straftätern. Wer unseren Schutz ausnutzt, muss gehen.“
