Graz braucht ehrliches Handeln statt gebrochener Wahlversprechen

“Die Koalition von Elke Kahr mit Rot und Grün ist jetzt seit gut zweieinhalb Jahren im Amt – sportlich gesprochen: die erste Halbzeit ist vorbei. Elke Kahr ist mit vielen Versprechen in die Wahl gezogen. Versprechen, die es in der Gesamtverantwortung für die Stadt zu halten gilt. Das Gegenteil ist derzeit der Fall. Es wurde den Grazern viel versprochen und in der Folge leider viel gebrochen“, sagt VP-Obmann Stadtrat Kurt Hohensinner.
Die Volkspartei nimmt die Halbzeit der Koalition zum Anlass, eine erste Bilanz zu ziehen: Eines der zentralen Versprechen der Kahr-Koalition war die Stärkung des öffentlichen Verkehrs. Ein wichtiges Anliegen – umso mehr, als Autofahrer von dieser Koalition zunehmend ausgegrenzt werden. Passiert ist bisher nichts.
“Die Koalition döst weiter im Öffi-Schlafwagen vor sich hin“, meint VP-Geschäftsführer Gemeinderat Markus Huber, “die Liste der gebrochenen Versprechen ist lang. Wir fordern Elke Kahr und ihre Koalition auf, ernsthaft an Lösungen zu arbeiten.“
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Themen: Verkehr

Liebe Freundinnen und Freunde der Steirischen Volkspartei,

am 19. März feiert die Steiermark ihren Landesfeiertag, den Josefitag. Aus diesem Anlass habe ich am Abend davor meine Steiermarkrede gehalten. In der Aula der Alten Universität in Graz sprach zunächst der Pöllauer Fleischermeister Robert Buchberger über seinen unternehmerischen Weg und wie er mit dem traditionsreichen Familienbetrieb regionale Verwurzelung und neue Ideen verbindet. Robert Buchberger ist ein Mensch mit Innovationskraft, Gemeinschaftssinn, regionaler Verwurzelung und internationaler Offenheit. Stellvertretend für so viele großartige Betriebe und Unternehmerpersönlichkeiten ist er mit seinem Betrieb für mich ein steirisches Erfolgsmodell.

In meiner Steiermarkrede war es mir ein besonderes Anliegen, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, was die Steiermark einzigartig macht, wo ihre Stärken liegen, aber auch, wo es Verbesserungspotenzial gibt und welche Chancen, Möglichkeiten und Perspektiven unser Land hat und wie diese genutzt werden können. Read More…

Themen: Christopher Drexler

Im Zuge der Errichtung der neuen Straßenbahnstrecke durch die Neutorgasse hat die Stadt Graz ein Verkehrskonzept für das Umfeld im Sinn. Eine Gasse in diesem “Neutorviertel" (ein Kunstname) ist der nördliche Bereich der Neutorgasse, der Abschnitt zwischen Andreas-Hofer-Platz und Murgasse. Es ist die “Kleine Neutorgasse” und liegt im “Franziskanerviertel”. Die Gasse soll durch die Neugestaltung des Straßenraumes aufgewertet werden und damit einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität erfahren. Gestalterische “Aufwertung” heißt Fahrradstraße mit Begrünungs-, Sitzelementen und zusätzlichen Radabstellplätzen. Read More…

Themen: Verkehr

VP Stadtparteiobmann, Stadtrat Kurt Hohensinner kritisiert gebrochenes KPÖ-Wahlversprechen für günstigere Öffi-Preise.

“Wie beim Baustopp, Stadion und leistbarem Wohnen haben Elke Kahr, Rot und Grün auch beim Thema Öffi-Preise viel versprochen und nichts gehalten. Nicht nur, dass die Kosten aufgrund der Inflation schon spürbar ansteigen, Finanzstadtrat Manfred Eber will den Preis mutwillig noch weiter erhöhen. Read More…

Themen: Verkehr

Schwentner rudert bei autofreier Neutorgasse zurück

Druck der Grazer VP wurde zu groß

Im Sommer 2023 ließ Verkehrsstadträtin Judith Schwentner die Katze aus dem Sack: Die Neutorgasse solle autofrei werden. Die Grazer Volkspartei kritisierte diese Entscheidung vehement, stellte sich schützend vor die betroffenen Geschäfte und Betriebe, Anrainerinnen und Anrainer der Innenstadt.
Diese Kritik und die Sorgen der Betroffenen perlten monatelang an Verkehrsstadträtin Judith Schwentner ab, sie sprach davon, die Volkspartei würde mit ihrer berechtigten Kritik “die Stadt schlecht reden“. Offensichtlich wurde der stete Druck der ÖVP zu groß und die Alleingänge von Judith Schwentner zu viel. Nachdem Schwentners erratische Verkehrspolitik langsam die Führungsschwäche von Bürgermeisterin Kahr offenlegte, kam das Ende für Schwentners autofreie Neutorgasse. Sie musste zurückrudern. Read More…

Themen: Verkehr

VP zu Schwentner-Vorstoß: Attraktive Alternativen statt Gebühren und Bevormundung

Vizebürgermeisterin Judith Schwentner setzt 2024 nahtlos dort an, wo sie 2023 aufgehört hat: Ein Ausspielen der Verkehrsteilnehmer gegeneinander, Bürgerbevormundung, Staus und Drüberfahren über die Sorgen der Menschen in Graz. Sie plant neuerlich höhere Parkgebühren für SUVs. “Judith Schwentner beweist, dass sie Verkehrspolitik gegen jegliche Vernunft nach grüner Ideologie betreibt“, kritisiert VP-Geschäftsführer Markus Huber, “das eigene Verkehrsamt hat sich dagegen ausgesprochen, rechtliche Unsicherheiten und administrativer Aufwand sprechen dagegen, in Deutschland wurden Umsetzungen vom Höchstgericht aufgehoben.“ Read More…

Themen: Verkehr

„Dass es Elke Kahr in ihrem Interview in der Kleinen Zeitung nicht geschafft hat, sich klar von den diktatorischen kommunistischen Systemen in Russland und China zu distanzieren, ist für die Bürgermeisterin der Menschenrechtsstadt Graz inakzeptabel!“, ärgert sich Markus Huber, Geschäftsführer der Grazer Volkspartei und ergänzt: „Alleine ihre Reaktion auf die Feststellung des Reporters, dass in Russland und China keine freien Wahlen stattfinden können, die sie mit der Gegenfrage abtut, was die Alternative dazu wäre, zeigt, dass Elke Kahr keine lupenreine Demokratin ist, sondern den totalitären kommunistischen Systemen auf dieser Welt zugeneigt ist!“ Read More…

VP-Hohensinner fordert Aufstockung des Budgets für Schülerlotsen

Der Schulweg ist für Kinder wichtig, um Kompetenz für das richtige Verhalten im Straßenverkehr zu erlangen, was ihnen zudem Sicherheit in der Freizeit-Mobilität bringt. Eine wichtige Rolle kommt dabei den Schülerlotsen zu, die den teils noch unerfahrenen Schülern und Kindergartenkindern das sichere Überqueren der Straßen ermöglichen und sie für die Gefahren sensibilisieren. Die Grazer Volkspartei kritisiert daher hart, dass die kommunistisch-grüne Stadtregierung nicht ausreichend budgetäre Mittel für die Schulwegsicherung zur Verfügung stellt und in Zukunft weniger Lotsen beschäftigten wird, als im vergangenen Jahr. Read More…

Themen: Jugend

Nach nur drei Monaten braucht Graz ein neues Budget

Kommunisten müssen selbst verschuldetes Defizit in zweistelliger Millionenhöhe eingestehen - Warnungen der ÖVP vor dem Sommer wurden in den Wind geschlagen.
Fachleute haben seit Monaten davor gewarnt, dass das Budget nicht halten wird, jetzt ist es quasi amtlich: KPÖ-Finanzstadtrat Manfred Eber hat sich verkalkuliert: “Bereits im Frühjahr 2021 war klar, dass sowohl die Teuerung als auch die Lohnkosten an Fahrt aufnehmen werden. Für beides wurde keine ausreichende Vorsorge getroffen, was wir bereits vor und während der Budgetauflage massiv kritisiert haben, jetzt muss Eber auch noch eingestehen, dass beim Personal bis zu 18 Millionen Euro pro Jahr fehlen.“ sagt Stadtrat Günter Riegler (ÖVP). Read More…

Bezirke ärgern sich über fehlende Information und Kommunikation

In der Pressekonferenz am 28. September 2022 wurde von Bürgermeisterin Elke Kahr das Notfall-Programm der Stadt Graz präsentiert. Als “Kernpunkt des Krisenmanagements“ wird auch das aus acht Standorten bestehende Leuchtturm-Netz bezeichnet. In den Bezirken Eggenberg, Mariatrost, Andritz, St. Peter, Lend und der Inneren Stadt werden demnach Kirchen, in Puntigam sowie Liebenau Mittelschulen Teil dieses Netzwerkes sein, die im Notfall weiterhin beleuchtet werden und als Anlaufstellen im Ernstfall dienen sollen. Die ÖVP-Vertreter in den jeweiligen Bezirksräten haben - wie vermutlich auch die Bezirksräte aller anderen Fraktionen - erst aus der Zeitung von diesem für Notfälle essenziellen Projekt erfahren. Read More…

Themen: Bezirksdemokratie

Bürgermeister Siegfried Nagl mit beeindruckender Mehrheit als Stadt-Parteiobmann bestätigt.

Der ordentliche Stadtparteitag der ÖVP Graz endete am Samstag in der gut besuchten Alten Universität mit der Bestätigung Siegfried Nagls mit über 99% Zustimmung als Obmann der Grazer Volkspartei und begeisterte mit neuen innovativen Ideen und Wegen.

Bürgermeister Siegfried Nagl wurde am 30. März 2019 von den rund 450 Besucherinnen und Besucher des ÖVP-Stadtparteitags mit eindrucksvoller Mehrheit als Parteiobmann bestätigt. Zuvor gab Nagl gemeinsam mit der Stadtparteigeschäftsführerin Marion Kreiner die programmatische Richtung der politischen Arbeit für die nächsten Jahre vor und ließ zu den drängenden Themen zur Zukunft des Lebensraums Stadt international anerkannte Expertinnen und Experten zu Wort kommen.
Mit den vier großen Schwerpunktthemen „Gesellschaft, Nachhaltigkeit, Gesundheit und Wirtschaft“ wurden genau jene Themenfelder angesprochen, die für die positive Entwicklung einer Stadt von essentieller Bedeutung sind. Die Auseinandersetzung mit den ökosozialen Aspekten einer nachhaltigen Stadtentwicklung, traf auf das breite Interesse der Gäste, die den Vorträgen von Oona Horx-Strathern („Megatrends und die Stadt der Zukunft“), Univ. Prof. Dr. Dieter Szolar („Gesundheit wird zum Luxusgut“) und Mag. Johannes Zink („Gilt lebenslanges Lernen auch für Politiker?“) aufmerksam folgten. Read More…

Themen: Graz

Lebensqualitätsindikatoren-Befragung: 91,2% leben sehr gerne oder gerne in Graz

Seit meiner Geburt lebe ich in dieser großartigen Stadt und ich bin dankbar, dass ich schon seit 21 Jahren politisch führend in Graz mitgestalten darf. Es wird von mir erwartet, dass ich als Bürgermeister durch Lösungen und mit Ideen zu allen auftretenden Fragen etwas beitrage. Es geht aber in der Politik nicht in erster Linie darum, was mir wichtig ist, sondern was der Mehrheit der Grazerinnen und Grazer wichtig ist.
Daher haben wir mit den Lebensqualitätsindikatoren und der dazugehörigen Befragung ein Instrument entwickelt, das Ihnen alle fünf Jahre die Möglichkeit gibt, mir und der Stadtregierung zu sagen, was Ihnen wirklich wichtig ist und wo sie sich Veränderung erwarten. Read More…

Themen: Lebensqualität | Umwelt

Die Feinstaubsituation in Graz hat sich in 15 Jahren deutlich verbessert.

Eine Studie der Technischen Universität Graz bestätigt den erfolgreichen Weg!
Bürgermeister Siegfried Nagl: “Weder ein autofreier Tag noch Citymaut würden eine signifikante Verbesserung der Luftgüte bringen, daher setzen wir verstärkt auf den Ausbau von Öffis und den Radverkehr sowie auf Bewusstseinsbildung, ganz besonders auch den Hausbrand betreffend!“
Das Auto ist nicht mehr der Hauptverursacher von Feinstaub, trotzdem verlangen die Grünen eine Citymaut von € 8.-(!) pro Tag, hochgerechnet auf Arbeitstage wäre das für betroffene ein ganzes Monatsgehalt und Elke Kahr wünscht sich einen autofreien Tag, was natürlich die Zweitauto-Besitzer privilegieren würde.
“Als ich 2003 zum Bürgermeister gewählt wurde gab es noch 153 Überschreitungstage an der neuralgischen Messstelle in Don Bosco. 2016 waren es 39, 2017 49 Überschreitungstage. Das bestätigt, dass wir gute Arbeit leisten“, so der Bürgermeister. “Die günstige Jahreskarte der Holding Linien spielen bei der Verbesserung sicher ein wichtige Rolle. Ich kann mich noch gut an die gerümpften Nasen erinnern, als ich die Reduktion des Preises der Jahreskarte unserer Holding Linien habe beschließen lassen. Heute wissen wir, dass sich die Zahl von 12.000 auf fast 40.000 Besitzer mehr als verdreifacht hat. Mit € 247.- pro Jahr sind wir auch im Benchmark unschlagbar!“

Die Investition in Radwege - jährlich 2 Mio. gemeinsam mit dem Land, aber auch die bewusste Verbesserung der Nahversorgung, 85% der Grazerinnen und Grazer finden einen Lebensmittelhändler innerhalb von 300 Meter rund um ihren Wohnort, vor 10 Jahren waren das nur 62%, tragen nachhaltig zur Verbesserung der Luftgüte bei.
Vor allem aber bei der Energie- und Fernwärmebereitstellung hat Graz wirklich ganze Arbeit geleistet und eine echte Wärmewende erreicht. Die Abwärmenutzung durch die Leitung zu Sapi steht. Der neue Stadtteil Reininghaus wird ebenfalls durch die Abwärmenutzung der Marienhütte beheizt und durch die Nutzung des Marienhüttenturmes, des sogenannten Power Towers mit Photovoltaik-Paneelen, wird das ergänzt. Solar Helios, eine Solaranlage, die im Endausbau 10.000m² umfassen wird, ist mit dem Modul 1, 2.500mm², seit letztem Winter in Betrieb. Ein druckloser Wasserspeicher mit 2.500m³ ist das Herzstück. Das Projekt hat auch bereits den Energy Globe Styria Award 2018 bekommen. Smart City Mitte wird mit lokaler Geothermie bzw. Solarpaneelen sowohl beheizt als auch gekühlt. Das gleiche Modell finden wir beim Campus Eggenberg.
Mit dem Umbau des Klärwerks wird in Zukunft auch die Kläranlage zur Energiegewinnung genutzt.
Foto: Boris Papousek, Siegfried Nagl, Gert Heigl, Werner Ressi, Anton Lang, Christian Purrer (v.l.) © Stadt Graz
Die gesamte Studie: www.umwelt.steiermark.at

Themen: Graz | Umwelt

Mit dem staatlichen Gütezeichen für mehr Familienfreundlichkeit wurden die Holding Graz und der Flughafen Graz von Bundesministerin Sophie Karmasin neuerlich ausgezeichnet.

Passender geht’s gar nicht. Im Grazer Kindermuseum FRida & freD zeichnete Familienministerin Sophie Karmasin die beiden Unternehmen Holding Graz und den Flughafen Graz für ihre Familienfreundlichkeit aus. Mit dem staatlichen Gütezeichen “berufundfamilie” werden Unternehmen ausgezeichnet, die erfolgreich am Audit teilgenommen und somit bedarfsgerechte Rahmenbedingungen für eine familienfreundlichere Arbeitswelt und damit auch mehr Flexibilität für ihre Beschäftigten geschaffen haben. Familienfreundlichkeit ist der Schlüssel zu einem erfolgreichen Unternehmen – das Erkennen zum Glück immer mehr Unternehmen und Gemeinden. Graz ist hier Vorreiter und wurde bereits vor Jahren zur ersten familienfreundlichsten Landeshauptstadt gekürt. Denn für die Österreicherinnen und Österreicher ist die Familie noch immer das wichtigste in ihrem Leben. Für die Unternehmen sind daher Familienfreundlichkeit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zentrale Herausforderungen. Die Zahlen belegen: Familienfreundlichkeit zahlt sich aus! Familienfreundliche Unternehmen verzeichnen 23% weniger krankheitsbedingte Fehltage, geringere Fluktuation, geringere Karenzdauer und vor allem eine höher Mitarbeitermotivation.
Foto: Gert Heigl - Energie Graz, Barbara Muhr & Wolfgang Malik - Holding Graz, Familienministerin Sophie Karmasin, BM Siegrfied Nagl, Flughafendirektor Gerhard Widmann v.l. © Emanuel Droneberger - Holding Graz
www.holding-graz.at

Themen: Reisen

Graz bekommt zwei neue Jugendzentren

In den Bezirken Liebenau und Lend werden bis Herbst 2017 durch die Stadt Graz erstmals zwei nagelneue Jugendzentren errichtet. Eine umfassende Analyse der 13 bestehenden Grazer Jugendzentren in Sachen Infrastruktur und Bausubstanz ergab, dass vor allem in zwei Fällen kein Weg an einem Neubau vorbeiführt. Deshalb gibt die Stadt jeweils 900.000 Euro frei und hat die städtische Tochter GBG nach einem ausgeschriebenen Architekturwettbewerb mit dem Neubau der Jugendzentren in der Leuzenhofgasse (Jugendzentrum Echo) sowie in der Theyergasse (Grünanger) beauftragt.
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Themen: Wirtschaft | Architektur | Bauwirtschaft | Jugend

sAPPerlot, was ist da los?!

Die sauberste APP des Jahres kommt von den Holding Graz Services und wirkt. Mit dieser App steht den Grazer BürgerInnen und der Holding Graz Services seit Mai ein Werkzeug zur Verrfügung, mit dem die Stadt noch sauberer und lebenswerter wird.
Seit Mai dieses Jahres stehen nicht nur die Holding Graz Services für eine saubere Stadt im Einsatz, sondern zusätzlich auch jene, die „sAPPerlot“ sagen und damit einen wertvollen Beitrag zur Optimierung der Stadtreinigung leisten. Denn mit der neuen App ist es nun allen möglich, Probleme, Mängel und Verbesserungsmöglichkeiten hinsichtlich einer lebenswerten steirischen Landeshauptstadt umgehend an jene weiterzuleiten, die sich genauso umgehend um die Bereinigung der unsauberen Angelegenheit kümmern. Mehr als fünfhundert derartige Aktivbürger haben „sAPPerlot“ bereits auf ihrem Mobiltelefon installiert und damit gut vierhundert Anliegen einer raschen Erledigung zugeführt.
Und so funktioniert’s:
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Themen: Sapperlot

Wir haben in Graz zur Zeit knapp 1800 Asylwerber, die Quartiersituation ist nicht so schlecht, die Betreuungsstruktur über die Caritas funktioniert und im Euroshopping, bei den Transitflüchtlingen leistet das Rote Kreuz mit hunderten Ehrenamtlichen großartige Arbeit.
Danke an alle Engagierten, auch ein Danke der Polizei, die großen Einsatz zeigt. Trotzdem gehört Einiges grundsätzlich klargestellt und mit Nachdruck in Richtung unserer eigenen Bundesregierung gesendet.
In Graz ist es nicht möglich, die Namen von bettelnden Fremden zu erfragen, weil das angeblich gegen Grundrechte verstößt, obwohl es generell eine Meldepflicht gibt. In Graz werden Asylwerber, die kriminell werden nicht abgeschoben, weil das rechtlich zu kompliziert ist. In Graz dürfen sich Menschen aufhalten, die für ausländische Armeen im Krieg waren, weil man ihnen nicht die Staatsbürgerschaft aberkennt, weil das angeblich dem Völkerrecht wiederspricht.
Alles was der Hausverstand einem gebietet, wird wortreich von Seiten der Regierung negiert.
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Eigentum muss geschützt werden!

Wirtschaftsbund und ÖVP-Club lehnen "Strafsteuer“ für Wohnungseigentümer entschieden ab.

Not macht bekanntlich erfinderisch. Nur so ist die aktuelle Positionierung der SPÖ-Vizebürgermeisterin Martina Schröck gegen Wohnungseigentümer zu erklären.
Die Grazer SPÖ hat jüngst einen Antrag im Gemeinderat eingebracht, um eine Leerstandserhebung in Graz durchführen zu können. Dies vor dem Hintergrund, dass in der Folge eine Leerstandsabgabe eingeführt werden soll, um damit eine Mobilisierung von leerstehenden Immobilien zu schaffen. Diese Idee ist allerdings kontraproduktiv und geht am Thema vorbei, da dabei offensichtlich nicht berücksichtigt wurde, weshalb manche Räumlichkeiten leer stehen: Read More…