Mit der Coronakrise und ihren Auswirkungen kommen große Herausforderungen auf den Grazer Stadthaushalt zu. Nicht alle Projekte werden so realisiert werden, wie das ursprünglich geplant war. Die Details dazu verkündeten Bürgermeister Siegfried Nagl und Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio am 13. Mai 2020 im Rahmen einer Pressekonferenz.
Investitionsscreening im Haus Graz
"Erst wenn wir tatsächlich abschätzen können, um welche Summen es geht und welche Unterstützungen wir von Bund und Land doch noch erhalten, macht es Sinn eine Budgetkorrektur vorzulegen", kündigte Bürgermeister Nagl ein Nachtragsbudget für den Oktober an. „Noch gelte es zahlreiche Gespräche zu führen, etwa wie der Wegfall der Kommunalsteuer durch die Kurzarbeit für die Städte kompensiert werden kann oder jener der sinkenden Bundesertragsanteile. "Wir verlieren zwischen 80 und 100 Millionen Euro. Daher gilt für alle Fraktionen im Stadtsenat eine verstärkte Budgetdisziplin einzuhalten. Gerade in Krisenzeiten, in denen der budgetäre Gürtel enger geschnallt wird, fokussieren wir auf wichtige Zukunftsthemen“, kündigte Nagl ein sogenanntes Investitionsscreening quer durch das gesamte Haus Graz an. "Alle Unternehmungen müssen ihre Projekte evaluieren. Was kann aufgeschoben, was muss umgesetzt werden? Es gilt Spielraum zu finden, auch im Hinblick, dass wir für den Arbeitsmarkt wichtige Impulse setzen werden", erklärte der Bürgermeister und betonte: "Wir wollen das Stadtbudget nicht über Gebühr strapazieren."
Plabutschgondel-Projekt wird nicht weiterverfolgt
Gerade die vergangenen Wochen hätten gezeigt, wie wichtig das Thema Naherholung für die GrazerInnen sei. Aus diesem Grund wollen die Koalitionspartner daran festhalten. Allerdings nicht ohne Abstriche: "Ich muss schweren Herzens bekanntgeben, dass das Plabutschgondelprojekt nicht weiterverfolgt wird", erklärte Nagl. Die Planungen für die Sanierung des Restaurants und die Hochwasserschutzmaßnahmen am Thalersee seien von dieser Maßnahme jedoch nicht betroffen. Im Gegenteil, betonte Eustacchio: "Wir werden zwei zusätzliche E-Busse einsetzen, um die Grazer Bevölkerung zum Thalersee zu befördern. Somit können gerade ältere Personen und Familien das unweite Naherholungsgebiet erreichen."
Die Öffi- und Radverkehrsoffensive sowie der Ankauf neuer Straßenbahngarnituren bleiben auf Schiene. Selbiges gilt für die bereits angelaufenen Aktivitäten im Rahmen der Klimaschutzoffensive: "Klimaschutz, das haben gerade die aktuellen Erfahrungen gezeigt, bleibt ein Gebot der Stunde", unterstrich Nagl.
Graz an den See
Der Thalersee ist nicht das einzige Gewässer, das im heurigen Sommer aufgewertet werden soll: Auch mit dem Schwarzlsee haben Nagl und Eustacchio Pläne. "Wir führen Gespräche mit dem Ziel, einerseits eine Busverbindung im Viertelstundentakt von Graz zum Freizeitzentrum einzurichten und wollen eine Kombikarte anbieten."
Das Motto für den Sommer 2020 lautet also: "Graz an den See!"
Foto © Graz Tourismus - Tom Lamm
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