VP-Stadtparteiobmann Kurt Hohensinner fordert Bürgermeisterin Elke Kahr auf, die Verantwortung zu übernehmen. Markus Huber ist neuer Geschäftsführer der Grazer Volkspartei.

Zwei Jahre ist es her, dass Elke Kahr als Bürgermeisterin der Stadt Graz angelobt wurde. Die Stadt wird jetzt mit einer kommunistisch-grün-roten Koalition regiert. “Das waren zwei verlorene Jahre für die Stadt Graz“, kritisiert VP-Stadtparteiobmann Stadtrat Kurt Hohensinner, “für mich ist eine Frage entscheidend: Geht es den Menschen heute besser als vor zwei Jahren. Ich bin viel unterwegs und egal mit wem ich spreche, die Antwort ist bei Eltern, Familien, Menschen in Betrieben, Geschäften oder Vereinen eher ein Nein.“ Viele Hoffnungen wurden geweckt – und enttäuscht. Elke Kahr scheint mit Grün und Rot mehr nach Ausreden zu suchen als nach Lösungen.

Dauerbaustelle Verkehr
Im Verkehrsbereich ist die Enttäuschung spürbar: Graz ist zur Dauerbaustelle geworden. “Elke Kahr und Judith Schwentner haben eine Baustellenkoalition geschaffen und sorgen seit Monaten für enorme Belastungen für die Menschen. Und anstatt die Situation zu verbessern, wird es schlimmer. Die Situation in der Neutorgasse steht exemplarisch für die verfehlte Politik dieser Regierung. Kleine wie große Geschäfte in der Innenstadt kämpfen ums Überleben und um eine Zukunft für ihre Mitarbeiter. Anstatt Verkehrsteilnehmer positiv mitzunehmen, werden sie gegeneinander ausgespielt. Statt das Gespräch mit den Menschen zu suchen, wird über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden. Anstatt Verantwortung zu übernehmen, werden Ausreden für das eigene Scheitern gesucht. Graz hat Besseres verdient“, ist Kurt Hohensinner überzeugt.

Neuer VP-Geschäftsführer
“Als Volkspartei werden wir nicht müde werden, diese Verantwortung einzufordern, die Elke Kahr mit Rot und Grün vor zwei Jahren übernommen hat und der sie derzeit nicht nachkommt.“ Einer, dessen Aufgabe es sein wird, in Zukunft die Versäumnisse der jetzigen Koalition noch klarer anzusprechen, ist der neue Stadtparteigeschäftsführer Markus Huber. Der 33-jährige wurde einstimmig vom Stadtparteipräsidium designiert, ist Unternehmer und Mitglied des Wirtschaftsbundes. Derzeit ist er außerdem Bezirksparteiobmann der VP Gösting. Seit der letzten Gemeinderatswahl 2021 ist er im Grazer Gemeinderat vertreten. Dort schaffte er den Einzug als “Vorzugsstimmenkaiser“ der Volkspartei mit 396 Vorzugsstimmen. Seine Schwerpunkte liegen auf Wohnen, Verkehr und Wirtschaft. Er übernimmt die Geschäftsführung von Anna Hopper, die ein Kind erwartet.

Gebrochene Wahlversprechen
Markus Huber nutzte seinen ersten Auftritt als designierter Geschäftsführer, um an die vielen gebrochenen Wahlversprechen der aktuellen rot-grün-roten Koalition zu erinnern. “Nach zwei Jahren ist es möglich, eine erste Bilanz zu ziehen. Die fällt leider mehr als ernüchternd aus“, betont der Gemeinderat. Vom versprochenen “neuen Stil“ sei nicht viel übrig. Die Opposition wird in vielen Bereichen einfach ignoriert, der eigene Koalitionspartner SPÖ wird, wie man Medienberichten entnehmen kann, von KPÖ und Grünen ausgegrenzt. “Elke Kahr schaut zu, wie die selbsternannte Gestalterin der Stadt Judith Schwentner in einem äußerst bedenklichen grünen Machtrausch agiert. Sie schaut zu, wie Schwentner ideologiegesteuerte Politik für eine Minderheit macht statt an alle Grazerinnen und Grazer zu denken.“

Nullnummern und Belastungen
Während vor allem die Grünen im Wahlkampf mehr Bürgerbeteiligung gefordert haben, sprechen ihre Taten eine andere Sprache. Keine Einbindung der Anrainer in der Neutorgasse, bei der Baustelle Burenstraße, Maiffredygasse, Marburgerstraße und gravierend in der Heinrichstraße, wo die berechtigten Einwände der Anrainer bewusst überhört wurden und dann die Baustelle gestoppt und teuer rückgebaut werden musste. “Statt des groß versprochenen Gebührenstopps ist die KPÖ mit Rot und Grün zur Belastungskoalition für die Bevölkerung geworden. Keine Regierung davor hat diese mit höheren Gebühren belastet, als die aktuelle“, führt Markus Huber aus. Bei der Debatte um ein zweites Stadion spiele die Koalition nach einer Nullnummer noch auf Zeit, um das eigene Scheitern nicht eingestehen zu müssen. “Nach zwei Jahren kann man festhalten, dass es der Bevölkerung nicht besser geht und die Unzufriedenheit täglich steigt. Die Zeit der Ausreden ist jetzt vorbei. Im Fußball ist ebenfalls nicht der Trainer am Misserfolg schuld, der die Mannschaft vor zwei Jahren trainiert hat. Jetzt muss Elke Kahr mit Rot und Grün die volle Verantwortung tragen. Das heißt zu den eigenen Misserfolgen und Versäumnissen zu stehen“, betont Markus Huber abschließend.